US-Kryptogesetz verzögert sich wegen Wahlen

In den Vereinigten Staaten wird seit Monaten an einem neuen Kryptogesetz gearbeitet. Dieses Gesetz soll Klarheit darüber schaffen, welche Regeln für Krypto-Unternehmen und Aufsichtsbehörden gelten.

Inzwischen scheint sich der Fortschritt jedoch zu verlangsamen. Aufgrund der Wahlen im November sinkt die Wahrscheinlichkeit, dass das Gesetz kurzfristig verabschiedet wird.

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US-Senat arbeitet an neuen Regeln für Krypto

Der US-Senat arbeitet an einem Kryptogesetz, das festlegen soll, welche Behörde die Aufsicht über den Sektor übernimmt. Der Gesetzesentwurf, bekannt als Clarity Act, wurde bereits vom Repräsentantenhaus verabschiedet und wird nun im Senat behandelt. Die Beratungen verlaufen jedoch schleppend.

Das Gesetz soll klar definieren, wann Kryptowährungen als Rohstoff und wann als Wertpapier gelten. Ein Rohstoff ist ein Gut wie Gold oder Öl, das frei gehandelt wird.

In den USA gilt Bitcoin (BTC) in der Regel als Rohstoff. Ein Wertpapier hingegen ist ein Finanzprodukt, wie etwa eine Aktie, für das strengere Vorschriften zum Schutz der Anleger gelten.

Der Teil zu Rohstoffen wurde bereits vom Agrarausschuss des Senats genehmigt. Der Bankenausschuss des Senats muss den Abschnitt zu Wertpapieren jedoch noch prüfen. Dadurch liegt ein zentraler Bestandteil des Gesetzes derzeit auf Eis.

Stablecoins sorgen für zusätzliche Diskussionen

Auch die Regelungen rund um Stablecoins führen zu Verzögerungen. Dabei handelt es sich um Kryptowährungen, die beispielsweise an den US-Dollar gekoppelt sind. Im Gesetz geht es um die Frage, ob Inhaber von Stablecoins über andere Plattformen Zinsen erhalten dürfen.

Laut US-Medien fanden hierzu drei Gespräche im Weißen Haus zwischen Regierungsvertretern sowie Vertretern aus der Krypto- und Bankenbranche statt. Banken befürchten, dass Zinsen auf Stablecoins ihr Geschäftsmodell beeinträchtigen könnten. Daher gibt es bislang keine klare Lösung.

Cody Carbone, Direktor der Krypto-Organisation Digital Chamber, erklärte, dass bei einigen Beteiligten weiterhin Optimismus bestehe, das Gesetz voranzubringen. Wann genau dies geschehen wird, ist jedoch noch unklar.

Wahlen erschweren schnelle Verabschiedung

Rebecca Liao, Mitgründerin des Blockchain-Unternehmens Saga und ehemalige Beraterin von Joe Biden, erklärte, dass der Gesetzesentwurf vorerst stagniere. Ihrer Ansicht nach ist es in einem Wahljahr schwierig, neue Gesetze durch den Kongress zu bringen.

Der Wahlkampf für 2026 hat in einigen Bundesstaaten bereits begonnen. Im August pausiert das Parlament für mehrere Wochen. Danach bleibt nur wenig Zeit bis zu den Wahlen. Es ist daher ungewiss, ob das Gesetz noch vor den Wahlen verabschiedet wird.

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